Corona-Initiative

Corona kommt die öffentliche Hand teuer zu stehen
Der Kanton Schaffhausen hat während der ersten Coronawelle im Frühling 2020 eine Reserve von 50 Millionen Franken zur Seite gelegt, um die negativen Auswirkungen des Lockdowns auf Betriebe und Beschäftigte abfedern zu helfen. Die öffentliche Hand muss in den Bereichen wie Gesundheit, Soziales, Kultur, Sport, Gastronomie, Tourismus, Bildung sowie Wirtschaft und öffentlicher Verkehr über längere Zeit in der Lage sein, gezielt notwendige Unterstützungsbeiträge zu leisten. Ob diese Summe nach dem Ausbruch der zweiten Welle ausreichen wird, ist unwahrscheinlich.

Existenzen sichern
Eines aber ist gewiss: Die Corona bedingten Einschränkungen treffen Personen und Familien mit tiefen bis mittleren Einkommen besonders hart – unabhängig davon, ob sie angestellt oder selbständig erwerbend sind. Für nicht wenige KMU steht sogar die Existenz auf dem Spiel. Erste Untersuchungen zeigen bereits, dass sich als Folge der Coronakrise die Schere zwischen reich und arm weiter geöffnet hat.

Vermögende sollen während 5 Jahren zusätzlich helfen
Die Initiative will, dass den im Kanton Schaffhausen wohnhaften Personen, welche ein Vermögen von mehr als zwei Millionen Franken versteuern, ein Solidaritätsbeitrag zugemutet werden darf: Sie sollen auf ihrem über dem zwei Millionen Franken liegenden Vermögensteil einen zusätzlichen, massvollen, auf fünf Jahre begrenzten Steuerzuschlag von 0,3 Promille entrichten. Dies wird dem Kanton Mehreinnahmen in der Grössenordnung von einer Million Franken pro Jahr einbringen, ebenso den Gemeinden.

Betroffen wären rund 1’100 Steuerpflichtige
Es gibt im Kanton Schaffhausen rund 1‘100 Steuerpflichtige, welche den Solidaritätsbeitrag abliefern müssten. Das sind ca. 2 Prozent aller Steuerpflichtigen. So ergibt sich bei einem Vermögen von drei Millionen ein Zuschlag rund 600 Franken. Dies erscheint massvoll und zugunsten des Gemeinwohls als zumutbar.