Grundeinkommen-Initiative

Die Idee des Grundeinkommens hat spätestens seit Ausbruch der Corona-Pandemie an Aktualität gewonnen. Vielen ist das Prinzip seit 2016 ein Begriff, als eine eidgenössische Volksinitiative die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens verlangte. Sie scheiterte damals an der Urne.

Zu viele Fragen waren und sind bis heute ungeklärt: Was löst ein monatliches Grundeinkommen in der Bevölkerung und bei Einzelpersonen aus? Macht es die Menschen passiv oder setzt es Kapazitäten für neue Engagements frei? Wie hoch soll ein Grundeinkommen sein? Wie wird es finanziert?

Ein lokaler, zeitlich beschränkter und wissenschaftlich begleiteter Pilotversuch in der Stadt Zürich kann auf diese Fragen Antworten liefern. Ein Pilotversuch ermöglicht, Fakten zu sammeln, Daten zu erheben und aussagekräftige Resultate zu liefern statt bei vagen Annahmen zu bleiben.

Wer ist berechtigt, beim wissenschaftlichen Pilotversuch mitzumachen?

Gemäss den Vorstellungen des Initiativkomitees sollen bei diesem Pilotversuch mindestens 500 Personen über drei Jahre ein bedingungsloses Grundeinkommen erhalten. Allerdings soll die wissenschaftliche Versuchsanordnung über die genaue Anzahl bestimmen.

Ausgewählt werden können alle mündigen und in der Stadt Zürich angemeldeten Personen, die entweder das Schweizer Bürgerrecht oder eine Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung besitzen. Beim Versuch wird eine repräsentative Gruppe von Proband*innen mit Grundeinkommen einer Vergleichsgruppe ohne Grundeinkommen gegenübergestellt.

Wie hoch ist das Grundeinkommen?

Die Höhe des Grundeinkommens darf nicht unter dem in der Stadt Zürich üblichen Betrag für ein Soziales Existenzminimum plus Einkommensfreibetrag/Integrationszulage liegen. Der effektiv ausbezahlte Betrag sinkt mit zunehmendem steuerbarem Einkommen, bis er bei einem zu bestimmenden Einkommen 0 erreicht. So kann trotz unseres dreiteiligen Steuersystems (Stadt, Kanton, Bund) sichergestellt werden, dass ein möglichst unverfälschtes Szenario des Grundeinkommens getestet wird.

Wieviel kostet das Experiment?

Die Berechnung der Kosten ist komplex und lässt sich erst nach der Durchführung des Pilotversuches eruieren. Dabei spielt die Anzahl der Proband*innen und die effektiv geleisteten Auszahlungen sowie die Kosten für die Durchführung der Studie selbst eine Rolle. Demgegenüber stehen direkte und indirekte Einsparungen, weil bestimmte Sozialleistungen nicht mehr geleistet und entsprechende Berechtigungen nicht mehr geprüft werden müssen. Die Stadt kann ausserdem Forschungsgelder und Spenden von Stiftungen für den Pilotversuch generieren.

Was bewirkt das Grundeinkommen?

Die Zeit ist reif, das bedingungslose Grundeinkommen in der Schweiz zu testen. Die Wirkung eines Grundeinkommens wurde bereits in Finnland, Kanada, Deutschland und in den USA erforscht. Positive Auswirkungen auf Gesundheit, Bildung sowie bezahltes wie auch unbezahltes Engagement konnten teilweise nachgewiesen werden. Doch die wissenschaftlichen Belege sind noch unzureichend.

Angesichts der enormen Unwägbarkeiten im Zuge der Digitalisierung und der grossen wirtschaftlichen Unsicherheit aufgrund der Corona-Pandemie sind neue Rezepte dringend gefordert. Der Pilotversuch will hier Licht ins Dunkel bringen, wissenschaftlich basierte Resultate liefern.